Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2020 - L 8 SO 71/19 B |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.09.2020 - L 8 SO 71/19 B (https://dejure.org/2020,76659)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. September 2020 - L 8 SO 71/19 B (https://dejure.org/2020,76659)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,76659) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.01.2017 - B 8 SO 82/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verwerfung wegen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2020 - L 8 SO 71/19
Es ist unerheblich, dass sich die Klägerin nicht ausdrücklich darauf, sondern auf ihre Erbenstellung beruft (vgl. BSG, Beschluss vom 19.1.2017 - B 8 SO 82/16 B - juris Rn. 10 zu einem vom Rechtsnachfolger geltend gemachten Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII). - LSG Baden-Württemberg, 06.07.2018 - L 7 BA 1871/18
Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung durch den …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2020 - L 8 SO 71/19
Die zulässige, insbesondere nach § 68 Abs. 1 Satz 1 GKG statthafte Beschwerde, über die nach § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m. § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Berichterstatter entscheidet (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 6.7.2018 - L 7 BA 1871/18 B - juris Rn. 15), ist begründet.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.09.2020 - L 8 SO 70/19 Die Kostenentscheidung des SG war schon deshalb aufzuheben, weil es sich - wie der Senat in seinem Beschluss vom 11.9.2020 im parallelen geführten Streitwertbeschwerdeverfahren L 8 SO 71/19 B näher dargelegt hat - bei dem Klageverfahren nicht um ein Verfahren handelt, für das gemäß § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG nach den Vorschriften des GKG Kosten erhoben werden.